MdL Josef Miller spricht in den Schulen zum EU-Projekttag
»Wir brauchen mehr Europa«
Im Rahmen des bundesweiten EU-Projekttages sprach CSU-Landtagsabgeordneter Josef Miller mit Schülern der Klassen 10b im Buxheimer Marianum unter der Leitung der Fachbetreuerin Anna Weiß über das Thema Europa. Veranstaltungen wie diese sollen mithelfen, dass sich die Schüler neugierig und konstruktiv-kritisch auf das Thema Europa verstärkt einlassen. Das Abspielen der europäischen Hymne auf CD sollte vor Beginn die Schülerinnen und Schüler auf Europa richtig einstimmen und ihr Interesse wecken. Die Geburtsstunde des vereinten Europas war vor 62 Jahren.
Der Memminger CSU-Landtagsabgeordnete Josef Miller sprach vor und mit Schülern im Rahmen des EU-Projekttages über Europa. (Foto: Johannes Wiest)
Robert Schuman als einer der Visionäre dieser Idee legte den Grundstein für die »Europäische Montanunion für Kohle und Stahl«. Dies war der Beginn einer bis heute anhaltenden Erfolgsgeschichte. Heute leben in dieser Gemeinschaft rund 500 Millionen Menschen in Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Frieden, Freiheit und Sicherheit. Nach jahrhundertelangen kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den einzelnen europäischen Staaten gibt es nun von Skandinavien bis Sizilien einen gemeinsamen Raum ohne Grenzen, teilweise gar mit einer einheitlichen europäischen Währung, dem Euro. Vorbei sind Kalter Krieg, Spaltung in Ost und West, Mauer und Stacheldraht oder Grenz- und Zollschranken. Doch das Bewusstsein gehört einem Europa der Vielfalt, ein Europa, das sich auf das besinnt, wofür es wirklich zuständig ist und in dem die Regionen genügend Entfaltungsspielräume haben. Doch diese EU ist mehr als ein gigantischer und gut funktionierender Binnenmarkt. Sie ist auch eine Kultur- und Wertegemeinschaft mit einer gemeinsamen Tradition und Geschichte. Das gemeinsame Europa ist eine geopolitische und realpolitische Notwendigkeit. Kein Nationalstaat hat heute genügend Gewicht und Einfluss, um alleine im Konzert der Globalplayer mitspielen zu können.
»Wir brauchen Europa, wenn es um die Lösung der großen, globalen Fragen geht wie Wirtschafts- und Währungspolitik, Energieversorgungssicherheit, Klimaschutz, Außen- und Sicherheitspolitik oder internationaler Terrorismus«, so Miller. Durch das enorme Bevölkerungswachstum weltweit und die relative Stagnation der europäischen Bevölkerungszahlen und der damit geringer werdende Einfluss der Nationalstaaten zwingt Europa geradezu, zusammenzuarbeiten. Dies bedeute allerdings nicht, dass alles in Brüssel geregelt werden muss. »Es gibt genügend Dinge die lokal vor Ort wesentlich besser, flexibler und bürgernäher geregelt werden können. Ich bin überzeugt, wenn die EU diese Subsidiaritätskultur lebt, das heißt nur die Dinge regelt, die nicht mehr ausreichend auf der Ebene der Mitgliedsstaaten oder der Regionen gelöst werden können, dann werden die Menschen sich wieder mit Begeisterung diesem wirklich großartigen und weltweit einzigartigen Einigungswerk zuwenden«, so Miller.
Doch die EU steckt in einer schwerwiegenden Krise. Die Überschuldung mehrerer Euro-Mitgliedstaaten hat Fehler in der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion offen gelegt. »Wir müssen in ganz Europa wieder Eigenverantwortung und Wettbewerbsfähigkeit voranbringen. Neben dem bisher bereits Erreichten muss der Fiskalpakt kommen, um eine echte Stabilitätsunion zu erreichen. Europa ist nur so stark, wie seine einzelnen Mitglieder«, so der CSU-Abgeordnete. Nicht Sozialisierung von Verantwortung schaffe Zukunft, sondern klare Zuweisung von Eigenverantwortung. Deshalb müsse auch eine Vergemeinschaftung der Schulden durch Eurobonds abgelehnt werden. »Wir sind solidarisch, aber wir stecken kein Geld in ein Fass ohne Boden. Wir leisten Hilfe zur Selbsthilfe, aber nicht Beihilfe zur Konkursverschleppung. Wir begrüßen Selbstverpflichtung der Mitgiedstaaten zu nationalen Schuldenbremsen. Solide Finanzen die Grundvoraussetzung für Stabilität unserer Währung für nachhaltiges Wirtschaftswachstum«, so Miller abschließend.
In einer anschließenden Diskussion konnten Schüler zum Thema ausgiebig Fragen stellen und machten davon auch regen Gebrauch. Dabei konnten sicherlich nicht alle Fragen zur Zufriedenheit beantwortete werden, aber ein Stück Verständnis für ein gemeinsames Europa konnte geweckt werden. (Memminger Kurier Nr. 20 19. Mai 2012 Seite 1-2)